Auf der Midem fremdelte EU-Kommissar Andrus Ansip mit der Musikindustrie und sie mit ihm

Vergangenen Montagvormittag besuchte ich als eine der letzten Veranstaltungen der 49. Midem im französischen Cannes den sogenannten “Visionary Talk” des Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip.

“Der eigentliche Digitalkommissar”

Vorab sei gesagt, dass ich mir nicht viel von diesem politischen Vortrag erwartet hatte und diese Erwartung auch leider nicht sonderlich enttäuscht wurde, aber an sich ist Ansip die bessere Wahl, wenn man mit jemanden von der aktuellen Kommission über die Digitalisierung reden möchte. Trotz einiger Differenzen zwischen seinen und meinen Ansichten.

Der grüne Europaabgeordnete Jan-Philipp Albrecht bezeichnete den ehemaligen Premierminister Estlands, einem in der Digitalisierung schon sehr weit fortgeschrittenem Staat, als “der eigentliche Digitalkommissar der neuen Kommission”, denn “er weiß, worum es bei den Herausforderungen der Digitalisierung wirklich geht und dass Datenschutz und Netzneutralität kein Gegensatz für einen lebhaften digitalen Markt, sondern gerade eine Voraussetzung dafür sind.

Erstkontakt: Die Musikbranche trifft auf den Digitalen Binnenmarkt

Auf der Midem stellte Ansip seine Vorstellungen eines Digitalen Binnenmarktes (engl.: digital single market, kurz: DSM) vor. Für ihn spricht, dass er das Projekt vor allem aus der Konsumentensicht betrachtet. Für die 271 Millionen EU-Bürger, die jedes Jahr innerhalb der Europäischen Union reisen und unterwegs nicht Zugang zu den von ihnen bezahlten Inhalten haben. Wer beispielsweise den Streaming-Dienst Netflix nutzt wird verstehen, warum das ein wichtiges Anliegen ist.

Sein Konzept ist deshalb auch vor allem von den Problemen und Wünschen der Film- und Fernsehwirtschaft geprägt. Man hatte den Eindruck, vor allem anhand der allgemeinen Stimmung im Raum, dass Ansip die Musikindustrie nicht gut kennt und diese wiederum nicht genau weiß, was sie von diesem Kommissar erwarten kann. Der seitens der Europäischen Kommission für die Urheberrechtsreform zuständige Günther Oettinger wäre wohl mit seinen Vorstellungen etwas mehr willkommen geheißen wurden.

Ansips Grundprinzip ist, dass was in der analogen Welt geht – ich kann meine Schallplatten, DVDs und Bücher auch über Grenzen hinweg einpacken und an fernen Orten konsumieren – auch für die digitale Welt gelten muss. Die Themen grenzüberschreitender Zugang und die Übertragbarkeit von Inhalten, egal ob es dabei um Musik, Filme oder eBooks handelt, sind heikle Themen in einer Industrie, die stets den Eindruck hat, dass der Rubel in andere Taschen als den eigenen rollt. Den Grenzverkehr lässt man sich lieber mit Lizenzeinnahmen vergolden als es den Nutzern zu gestatten.

Doch in Ansips Vorschlägen stecken eigentlich auch neue Einnahmemöglichkeiten für die Contentindustrie drin, die bisher entweder nicht erkannt oder nicht genutzt wurden. Jeder fünfte Internetnutzer in der Europäischen Union verwendet laut Ansip ein virtuelles privates Netzwerk, um online zu gehen. Dazu kommen mehr als 100 Millionen EU-BürgerInnen, die außerhalb der Europäischen Union wohnen. Sie könnten durch die Möglichkeit des Zugang zu Content auch als Kunden gewonnen werden.

Die Richtung stimmt (teilweise) – die Details sind noch unklar

Die Musikindustrie aufzufordern, einen Pioniergeist an den Tag zu legen war schon irgendwie witzig und die Frage des grenzüberschreitenden Zugangs nicht als etwas zu sehen, dass mit Musikrechten zu tun hat, war schon irgendwie witzig. Doch die Abschaffung der territorialen Exklusivität, eine der diskutierten Grundlagen der Urheberrechtsreform, wird vom Publikum der Midem eher nicht gerne gesehen.

Beim Thema Piraterie war Ansip nah beim Publikum. Mit einer “Follow The Money”-Strategie will der EU-Kommissar die mehr als 227 Millionen US-Dollar ins Visier nehmen, die die Content unautorisiert teilende Plattformen jedes Jahr einnehmen. Irgendwo muss dieses Geld ja landen. Von legal agierenden Plattformen erwartet Ansip eine Art “Werttransfer” für den Content der Urheber. Bei großen Plattformen äußerte er die Annahme, dass gerade vermeintlich zu groß gewordene Plattformen keine die Urheber respektierenden Verhandlungspartner sein könnten.

Das Urheberrecht ist kein Problem“, erklärt Ansip seine Ansichten, die beim Publikum dann doch einmal auf offene Ohren stießen. Ansip setzt aber vor allem auf bessere Angebote an Nutzer statt einfach nur striktere Rechtsdurchsetzung. Das ist dann wohl auch eher Oettingers Strategie. Wie aber die Nutzer, die laut ihm “zum Stehlen gezwungen werden (…) auch wenn sie bezahlen wollen würden“, bessere Angebote von der Contentindustrie bekommen, lässt er aber offen.

Sommer, Sonne, Sonnenschein und Alexander Ljung

Noch sind die Pläne der Europäischen Kommission für eine Digitale Agenda in Europa unklar, je mehr allerdings die beteiligten Akteure darüber reden, desto unklarer werden sie. Zumindest hat das Wetter bei Ansips Besuch mitgespielt. Es schien die Sonne und man spürte bereits den Sommer an der Côte d’Azur aufziehen. Außerdem hat der EU-Kommissar sich mit SoundCloud-Gründer Alexander Ljung unterhalten, was sicherlich interessanter war als sein Vortrag vor dem Publikum, mit dem er genauso fremdelte wie es mit ihm und seinen Aussagen.


Image “Andrus Ansip at Midem 2015” by Tobias Schwarz/Netzpiloten (CC BY 4.0)


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