Freibier statt Rechte: Nur gucken, nicht anfassen!

Wenn mensch eine Meinung vertritt ist davon auszugehen, dass mindestens drei Leute in diesem Internet das anders sehen. Sich mit diesen Meinungen auseinanderzusetzen ist …

Wenn mensch eine Meinung vertritt ist davon auszugehen, dass mindestens drei Leute in diesem Internet das anders sehen. Sich mit diesen Meinungen auseinanderzusetzen ist Grundlage für Debatten. Einige Beiträge können dabei meist ignoriert werden, denn sie sind keine Meinungen, sondern nur Ausdruck von Ablehnung der Meinungen anderer, oft auch wider jeder Vernunft.

Gerne hätte ich auch den Blogpost von Jan Rähm ignoriert, der meinte, sich zu meinem Artikel auf Carta.info über freie Lizenzen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) äußern zu müssen. Doch leider hat es dieser Beitrag auch auf Carta.info geschafft, was mich bei aller Sympathie für Carta.info etwas enttäuscht. Dies gibt Rähm die trollige Genugtuung, dass ich mich jetzt mit seinem Beitrag auseinandersetzen muss. Aber in der Widerlegung seiner „Kritik“ kann, wenn auch sicher nicht zur Erweiterung seiner festgefahrenen Ansichten, mit manchem Vorurteil aufgeräumt werden.

Die Angst geht um – verängstigte Eliten

Zur Vorgeschichte: Ende März habe ich auf Isarmatrose.com über meinen erfolgreichen Antrag gebloggt (Carta.info bat mich dann um einen Crosspost, weshalb ich den Blogeintrag ausformulierte und weniger grünenbezogen für Carta.info neu verfasste), dass sich die grünen Medienpolitiker_innen des parteiinternen Koordinierungsbeirat Medienpolitik dafür einsetzen sollen, dass die freie Lizenzierung von Inhalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorangetrieben wird. Diese Forderung steht seit Jahren in den Wahlprogrammen von Bündnis 90/Die Grünen und nachdem es in den vergangenen Jahren zu mehrerern grünen Regierungsbeteiligungen in verschiedenen Bundesländern kam, wodurch nun auch grüne Politiker_innen in den Rundfunkräten sitzen, war es meines Erachtens Zeit, dass die medienpolitischen Positionen auch umgesetzt werden. Der Antrag wurde von der Bundesarbeitsgemeinschaft Medien- und Netzpolitik, bei einer Enthaltung und keiner Nein-Stimme, mehrheitlich angenommen und wird auf der nächsten Sitzung des Koordinierungsbeirats eingebracht.

Eine Idee von der zukünftigen Gestaltung der Gesellschaft zu haben und diese dann auf demokratischen Wegen umsetzen zu wollen, ist Politik. Jeder hat das Recht, seine Ideen einzubringen und sich politisch zu engagieren. Welche Politik sich im Wettbewerb der Ideen durchsetzt, ist eine demokratische Entscheidung der Wähler_innen. Jan Rähm tut diese legitime politische Position als unreifen Gedanken von jemanden ab, der nicht seine Berufserfahrung hat. Ergänzend dazu wurde mir auf Twitter von der freien Hörfunkjournalistin Marieke Degen die Frage gestellt: „und wie lang arbeiten Sie schon als freier journalist für den öffentlrechtl rundfunk, Herr Schwarz?„.

Der seiner Meinung nach vermeintliche „Aprilscherz“ (mein Beitrag auf Carta.info erschien am 1. April 2014) war für ihn Anlass, einen von seinen beruflichen Interessen geleiteten Blogeintrag zu verfassen, der als politisch umgesetzte Idee betrachtet, nicht der den ÖRR finanzierenden Allgemeinheit nützt, sondern ihm. Kann mensch machen, ist dann aber einfach nur platter Lobbyismus für sich selbst.

Den er übrigens auch mir vorwirft, in dem er sich wieder fragt, ob ich „die Inhalte nur aus Konsumentensicht und aus Sicht von Wikipedia & Co“ sehe. Wer „Co“ ist will ich nicht weiter klären, damit haben sich schon zu viele Menschen aufgrund von Technikfeindlichkeit blamiert, aber was ist denn die von Rähm angesprochene Konsumentensicht und die der Wikipedia? Es ist die heterogene Meinung der Menschen zur Nutzung von Inhalten im Internet. Die Wikipedia ist keines dieser bösen Silicon Valley-Unternehmen, sondern die kollaborative Leistung einiger Menschen unserer Gesellschaft, die in ihrer Gesamtheit den ÖRR finanziert. Die Gesellschaft darf nach Rähm gerne das Geld für den ÖRR bereitstellen, dann aber bitte nicht mitreden, sondern nur (zur Rechtfertigung Rehms wirtschaftlicher Leistung) zu schauen.

Hier zeigt sich ein großes Problem von Medienschaffenden (besonders von denen mit jahrelanger – sprich analoger – Berufserfahrung): die eigene Wahrnehmung als Elite. Die Zeiten, in denen Journalist_innen eine privilegierte Stellung genossen haben, sind vorbei. Produktion und Ditribution sind keine trennenden Faktoren mehr, durch das Internet sind sie für alle zugänglich. Für Bürger_innen, die den Sinn der Haushaltsabgabe schon jetzt kaum verstehen, erhöht sich durch Aussagen wie von Rähm die innere Distanz zu dieser für unsere Demokratie eigentlich wichtigen Institution. Journalist_innen wie Rähm und Degen scheinen vergessen zu haben, von wem das Geld des ÖRR eigentlich kommt und was damit geschaffen werden soll.

Ich hatte auch schon vor der Veröffentlichung von Rähms Artikel auf Carta.info die Absicht, ihm zu antworten, aber nach einem nächtlichen Gespräch mit ihm auf Twitter, in dem er unter Creative Commons veröffentlichte Inhalte per se als nichtjournalistisch bezeichnete, nahm ich von diesem Gedanken Abstand. Diese Aussage ließ die oben beschriebene Geisteshaltung zu anderen Meinungen erkennen. Ich habe es bisher nicht als mein Schicksal angesehen, zu verhindern, dass manche Menschen dumm sterben werden, auch wenn ich es manchmal selber im Internet nicht gut sein lassen kann. Jetzt ist wohl wieder so ein Moment.

Rähms potemkinsche Dörfer

Der ÖRR ist da zum Glück weiter, zumindest ist das mein Eindruck nach Gesprächen mit Rundfunkvertreter_innen. Vergangenen Dienstag besuchte auf Einladung ein hoher Vertreter des ÖRR die Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Medienpolitik des Berliner Landesverbands von Bündnis 90/Die Grünen. Ich wurde gebeten, aus der öffentlichen Sitzung nicht zu berichten, da sie als Hintergrundgespräch diente. Eine Aussage möchte ich aber doch wiedergeben und wende dafür nachträglich die Chatham-House-Regel an, d.h. ich gebe wieder, was gesagt wurde, aber nicht von wem. Die von mir bereits auf Carta.info erwähnte Arbeitsgruppe der ARD, die sich mit Creative Commons im ÖRR beschäftigt, hat bereits ein erstes Thesenpapier erarbeitet, in dem sich die Arbeitsgruppe grundsätzlich positiv zum Einsatz von Creative Commons äußert. Dabei nennt die Arbeitsgruppe auch die bereits vermuteten offenen Fragen bei einer freien Lizenzierung, z.B. die Nutzung von kleinsten Videosequenzen, die nicht unter einer freien Lizenz veröffentlicht sind. Das sind offene Fragen, aber keine unlösbaren Probleme, wie Rähm glauben machen möchte. Er baut potemkinsche Dörfer an Hindernissen auf, die sich, als falsch und ablenkend herausstellen. Es gibt berechtigte Fragestellungen bei der Umsetzung freier Lizenzen im ÖRR, diese hier sind es nicht:

Rähms erstes potemkinsches Dorf: Die privaten Medien.

Rehm schreibt: „Doch ihm geht es nicht (nur) um die Zugänglichkeit der Inhalte (die ja bekanntlich durch eine Initiative der privaten Medien bzw. diverser Verleger eingeschränkt wurde), sondern um eine Lizenz, die es möglich macht, die Inhalte komplett und auszugweise (auch kommerziell) weiterzuverwenden„. Wenn schon nicht Demokratie, so hat Rähm zumindest meine Forderung richtig erkannt, um dann gleich wieder das Verhältnis zwischen ÖRR und privaten Medien zu missinterpretieren. Laut dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) von 2009 dürfen bildungsbezogene Sendungen oder Angebote maximal fünf Jahre online zugänglich sein, Reportagen und Verbraucherinformationen bis zu einem Jahr, unterhaltende Programme ein halbes Jahr und Sport nur 24 Stunden. Nach diesen Fristen muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf Initiative der privaten Medien die jeweiligen Online-Inhalte „depublizieren„. Die Depublikationspflicht hat aber nichts mit der Lizenzierung zu tun. Selbst bei einer freien Lizenzierung würde erst einmal weiterhin die Depublikationspflicht für den ÖRR geben.

Rähms zweites potemkinsches Dorf: Missbrauch freier Nutzung.

Rähm behauptet, dass eine freie Lizenzierung zum einen Zweitverwertungen noch schwieriger macht, zum anderen Interviewpartner Angst vor Statements hätten, deren Nutzung angeblich nicht kontrollierbar wäre und Journalist_innen dann nur die komplett zu übernehmende Grundlage für die Arbeit anderer liefern. Alles bekannte, aber leere Argumente. Wenigstens mal von Rähm zusammengefasst, so dass sie auch zusammen widerlegt werden können.

Zweitverwertungen sind auch mit Inhalten unter freien Lizenzen möglich, sie sind aber, wie Rähm auch anmerkt, allgemein schwer und selten. Gerade hier können freie Lizenzen aber helfen, denn Verlage könnten sich dann nicht mehr alle Rechte gegen wenig Geld sichern. Selbst die Journalist_innen dürfen ihre eigenen Beiträge, die sie verkauft haben, ein Jahr lang weder woanders abdrucken lassen, noch online stellen. Nicht mal aufs eigene Blog, wo sich viele Journalist_innen, vor allem die Freien, Portfolios für die immer wichtiger werdende Selbstvermarktung aufbauen (Tipp: Die Sendung „Auf ein Bier mit…“ vom 19.03.2014, in der ich Zweitverwertung im Journalismus erkläre). Freie Lizenzen schützen hier Journalist_innen vor dem Total Buyout ihrer Rechte.

Nicht wenige Interviewpartner könnten gelinde gesagt überrascht sein, wenn ihre Aussagen plötzlich in einem (eventuell) anderen Zusammenhang in ganz anderen Medien auftauchen.„, behauptet zumindest Rähm. Das Urheberrecht oder eine Lizenz an sich schützen aber grundsätzlich niemanden davor, falsch zitiert zu werden. Das Urheberrecht hat auch nicht die miese Auseinandersetzung von Rähm mit meinem Artikel verhindert. Über Qualität kann mensch sicher streiten, aber falls Interviewpartner wirklich im falschen Zusammenhang in anderen Medien auftauchen und die bearbeitete Weiternutzung der Inhalte durch eine freie Lizenz an sich legitim ist, gelten für alle Menschen immer noch die Persönlichkeitsrechte. Sie sind – außer in begründeten Ausnahmen bei Personen des öffentlichen Interesses – geschützt. Auch vor Journalist_innen, die das nicht wissen und auf ihre Urheberrechte pochen.

Und Rähms eine unbewiesene Behauptung implizierende Frage – „Denn wer hat Lust, unter Mühen und Kosten Interviews und Reportagen auf sich zu nehmen, wenn andere Medienschaffende daraus beliebig eigene Stücke kreieren können – vom Schreibtisch aus, ohne jegliche Beteiligung am Original?“ – könnte einerseits mit dem Gleichnis von den Zwergen auf den Schultern von Riesen widerlegt werden oder aber mit dem wirtschaftlichem Interesse der Verlage, einen Beitrag zu erst haben zu wollen. Welche Medienschaffende bekommen schon Geld für eine kommerziell genutzte Kopie der Arbeit eines anderen? Welche Verlagen zahlen dafür? Sie tun es ja schon kaum bei Zweitverwertungen. Zum zweiten Mal nur Schall und Rauch von Rähm.

Rähms drittes potemkinsches Dorf: Das „Schulbuchprivileg“.

In dem bereits von mir im ersten Artikel erwähnten Whitepaper schreibt Leonhard Dobusch: „Eine verstärkte Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen im Bereich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würde der Verbreitung der produzierten Inhalte dienen und eine Weiternutzung in den verschiedensten Kontexten vereinfachen – etwa im Bildungsbereich„. Laut Rähm wieder ein leeres Argument dieser Wikipedia-Lobbyist_innen. Rähm erwidert stolz: „So wurden auch schon Teile meiner Arbeiten für Unterrichtsmaterialien verwendet und ganze Beiträge von Kollegen in Schulbüchern abgedruckt – wohlgemerkt ohne konkrete Vergütung. Das ganze nennt sich “Schulbuchprivileg“.“ Es geht aber nicht darum – und Dobusch schreibt ja auch nur andeutend „etwa im Bildungsbereich“ – dass Eltern für Geld Schulbücher leihen/kaufen können und dann darin Inhalte stehen, deren Produktion sie durch die Haushaltsabgabe bereits finanziert haben und deren Nutzung großzügige Journalist_innen aus einem falsch verstandenen Bildungsauftrag „ohne konkrete Vergütung“ (Wie sah die unkonkrete Vergütung aus, Herr Rähm?) erlaubt haben. Der Bildungsauftrag des ÖRR soll dafür sorgen, dass alle Bürger_innen die Möglichkeit haben, sich aufgrund vom ÖRR journalistisch erarbeiteten Informationen selber eine Meinung zu bilden. Das soll unvoreingenommen und in keinerlei Abhängigkeit zur Großzügigkeit von Journalist_innen stattfinden. Das hat auch rein gar nichts mit Schulbüchern zu tun, wie Rähm hier weismachen will.

Rähms letztes potemkinsches Dorf: Mehr Freibier!

Rähm klärt nach seiner Ablehnung meiner Forderung nach freier Lizenzierung, dass er „auf keinen Fall gegen eine liberalere Lizenzierung von Beiträgen des öffentlich rechtlichen Rundfunks“ und das er klar dafür ist, „dass die Inhalte von ARD, ZDF, Deutschlandradio & Co frei zugänglich in den Mediatheken bleiben und die unsäglichen Löschfristen wieder beseitigt werden. Ich begrüße es auch ausdrücklich, wenn die Beiträge online in Wikipedia, Blogs und sonstige Webseiten integriert werden können„, aber hier liegt schon der Widerspruch an sich.

Zwischen den von ihm in seiner Überschrift aufgezählten Begriffe „Freibier“ und „Freiheit“ entscheidet er sich für den persönlichen und zu kurz gedachten Genuss des Freibiers und nicht für die Freiheit bzw. er will den ÖRR finanzieren Menschen einreden, sich für das Freibier zu entscheiden. Die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Mediatheken oder auf den Websites der Rundfunkanstalten zu sehen oder auch auf anderen Seiten zu integrieren, wäre zwar ein offener Zugang zu den Informationen, aber keine Möglichkeit der freien Nutzung und der Sicherung der Information auf anderen Servern. Etwas nur anzuschauen und vielleicht zu integrieren ist wie ein Buch zu kaufen, dass mensch zwar lesen darf, aber nur solange jemand anders das Buch hält und die Seiten umblättert. Nur gucken, nicht anfassen! Warum aber von der Allgemeinheit finanzierte Inhalte nicht auch von der Allgemeinheit genutzt werden sollten, sagt Rähm nicht. Mensch ahnt an dieser Stelle, dass es wohl mit den göttlich-schöpfenden Urheber_innen zu tun haben könnte. Dieses letzte potemkinsche Dorf errichtet er dann aber zum Glück nicht.

Dumm sterb… weitersaufen

Am Ende dieses langen Beitrages frage ich mich immer noch, warum ich mir das angetan habe? Wer ist Rähm, dass es sich lohnt, mit ihm auseinanderzusetzen? Seine Position lohnen es zumindest nicht. Politik wird nicht durch Debatten auf Blogs gemacht. Sie beeinflussen Diskurse, sind aber kein demokratisch-legitimiertes Mittel für politische Entscheidungen. Rähm hatte das Recht etwas zu veröffentlichen und zu teilen. Andere können das – wie auch meinen Beitrag – lesen, sich eine Meinung bilden und dann nach eigener Überzeugung Volksvertreter_innen wählen, die ihre Positionen vertreten. Über den Punkt waren wir aber schon hinaus. Die Position für mehr freie Inhalte im ÖRR ist seit Jahren eine grüne Position und die Partei (zumindest von mir auch dafür) gewählt. Der Versuch einer Umsetzung der Idee via gewählte Volksvertreter_innen in den Rundfunkräten ist auch legitim, denn der ÖRR soll zwar staatsfern agieren, aber nicht politikfern sein. Auch über Politiker_innen müssen Ideen aus der Gesellschaft Zugang in diese Gremien finden können.

Und der ÖRR beschäftigt sich sogar mit diesem Thema, weshalb es jetzt um die Gestaltung dieser Forderung geht. Offene Fragen gilt es zu beantworten. Und Forderungen, wie die in den Positionen von Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich geforderte faire Vergütung der Urheber_innen, müssen bei der Einräumung von Nutzungsrechten mitgedacht werden. Das geht aber nur, wenn mensch die auf den Tisch liegenden offenen Fragen auch akzeptiert. Rähm ignoriert sie. Es stellt sich schon längst nicht mehr die Frage, ob freie Lizenzen (also auch welche, die die kommerzielle Nutzung erlauben) im ÖRR Sinn machen, sondern nur noch, wie die Umsetzung erfolgen kann (die z.B. durch die Erlaubnis der kommerziellen Nutzung geklärt werden muss).

Die Debatte über Details dazu steht uns aber erst noch bevor. Vielleicht wird am Ende keine freie Lizenz, wie es Bündnis 90/Die Grünen fordern, rauskommen, sondern z.B. eine Creative Commons, die die kommerzielle Nutzung untersagt oder sogar eine eigens für den ÖRR geschaffene Lizenz, die bestimmte Nutzungsrechte einräumt. Aber auch das würde ein Fortschritt zum Status Quo sein. Ich hoffe aber, dass wenn von freien Lizenzen geredet wird, dann damit „frei“ wie in Freiheit gemeint ist und nicht wie in Freibier. Wer das nicht einsehen will, soll bitte nicht störend aufhalten, sondern kostenlos weitersaufen. Das gilt besonders für Journalist_innen, die Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und Nutzungsrechte zu einem selbstgerechten Brei vermischen.

P.S. Die Kommentare unter Rähms Crosspost auf Carta.info sind auch sehr aufschlussreich.


Image by Andreas Neumeier (CC BY 2.0)